Gemeindetag Baden-Württemberg

Wie ich einem Auszug aus dem GT-Info – elektronisch (Aktenzeichen 902.43,963.11 ./. INFO 0743/2010 ) * entnommen habe, gab es eine Meldung des Baden-Württembergischen Gemeindetages, in der Sie davon abraten, auf die Auskunftsersuchen zu antworten, hierzu möchte ich folgende Anmerkungen machen:

1. das von mir geplante Datenbank-Projekt ist redaktionell unabhängig von jeglicher politischer Institution, daher gibt es keine Abstimmung mit dem Baden-Württembergischen Gemeindetag noch mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, es ist keine umfangreiche Abstimmung mit diesen Institutionen beabsichtigt.

2. Das Datenbankprojekt soll später journalistischen Grundsätzen genügen, sowie recherchierte Daten mit geografischen Merkmalen verknüpfen. Daher kann ich den Ratschlag des Baden-Württembergischen Gemeindetages nicht nachvollziehen, zudem ist der Baden-Württembergische Gemeindetag die erste Institution, die mein Projekt negativ bewertet. Dennoch bedanke ich mich für die kostenlose Werbung für meine Domain mercaturis.de  in ihrer Publikation GT-Info.

3. Es werden Auskunftsersuchen an Städte und Gemeinden versandt, in denen nach Rechtsnormen gefragt wird, die sowiso schon in der Regel öffentlich bekannt gemacht wurden, daher halte ich diese Position des Baden-Württembergischen Gemeindetages für juristisch fragwürdig.

4. Mir sind keine Anstrengungen des Baden-Württembergischen Gemeindetages bekannt, die ein ähnliches Projekt in diesem geplanten Format beeinhalten, daher kann ich nicht nachvollziehen, warum sich der Baden-Württembergische Gemeindetag grundsätzlich derartigen Projekten abneigend gegenüber stellt. Zudem ist in der Einführung zu meinem Projekt eine eindeutige Linie festgelegt, die mein Projekt von anderen öffentlich-rechtlichen Institutionen abgrenzt.

Ich habe diese Anmerkungen dem Präsidenten des Baden-Württembergischen Gemeindetag am 3.Oktober per Post zukommen lassen.

Mit freundlichem Gruß,

Thomas Adolf

*Ich danke der Stadt Ditzingen ( www.ditzingen.de ) für die Übersendung eines entsprechenden Auszuges aus der GT-Info per Email vom 28.9.2010

[ Den Scan des GT-Infos habe ich auf einvernehmlicher Absprache entfernt, distanziere mich allerdings von jeglichen weiteren Forderungen des Gemeindetages Baden-Württemberg, daher es sich hierbei um ein (Bild-)Zitat gemäß §51 UrhG handelte.]

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