Einführung in das Projekt

Die geplante Abspeicherung von Daten in unserem Datenbank-System wird in einen öffentlich-zugänglich/journalistisch-orientierten und in einen geschlossenen Bereich unterteilt.

Öffentlicher Bereich sowie Abo-Bereich

Die Datenbank besitzt eine modulare Struktur und und soll in ihrem Grundmodul einen öffentlich einsehbaren Teil mit einem deutschlandweiten Datenbestand zu folgenden Themenbereichen beinhalten:

  • Hebesätze der Grund- Gewerbesteuer
  • Allgemeine Adressdaten der Kommunen (Postadresse, Internetadresse, Telefonnummer (ohne Durchwahlen)

zudem ein Abo-Bereich zu folgendem Themenkomplex:

  • örtliches Baurecht

Des weiteren sind unter anderem Module rund um die Themenbereiche geplant:

  • Bau- und Umweltrecht ( einschließlich Beiträge und lokale Satzungen, wie z.B. Gestaltungssatzungen, kommunale Förderungen)
  • Adressen und Links zu regionalen Informationssystemen rund um diese Themenbereiche
  • weitere geografische Merkmale aus der Privatwirtschaft, wie z.B. Verbreitungsgebiete von Zeitungen, Einzugsgebiete von Energieversorgern etc.

Es soll keinesfalls Konkurrenz zu kommunalen Informationsangeboten darstellen, sondern mehr als Ergänzung verstanden werden. Es bietet die Möglichkeit, Wirtschaftsstrukturdaten vergleichbar darzustellen.

Das Datenbankprojekt versteht sich als politisch unabhängig und ist lediglich journalistischen Grundsätzen verpflichtet, zudem wird keine Beratung im eigentlichen Sinne angeboten, sondern es werden mehr reine Datensätze bereitgehalten.

Finanziert soll die Datenbank über Werbeeinnahmen und Abonnements werden. Kosten für die Abspeicherung von Datensätzen entstehen den Kommunen nicht, zudem gehen die Kommunen mit dem Erteilen von Auskünften kein Vertragsverhältniss ein.

Geschlossener Bereich

Der geschlossene Bereich dient lediglich administrativen Zwecken um die Datenbankorganisation zu vereinfachen und die Recherche nach Datensätzen zu erleichtern. Hierfür wird die Form der öffentlichen Bekanntmachung von kommunalen Satzungen benötigt, die intern im geschlossenen Bereich hinterlegt wird.

Hier wird kurz dargestellt, welche Rechtsquellen dafür benötigt werden. Für Städte und Gemeinden in Bayern wird eine kurze zusätzliche Erläuterung bereitgehalten.

Grundsätzlich werden Vorfeldrecherchen durchgeführt, so dass es eigentlich nicht vorkommt, dass eine Kommune angeschrieben wird, dessen Satzungen online sind und als PDF -Dokument abgespeichert werden können.

Zudem werden keine Satzungen oder Geschäftsordnungen nachgefragt, deren Inhalt sich aufgrund der Rechtslage und aufgrund von internetbasierten Recherchen ergeben. (z.B. wenn es ersichtlich ist, dass die Gemeinde oder Stadt ein eigenes Amtsblatt unterhält und dort die öffentliche Bekanntmachung von Satzungen stattfindet, so dass der Inhalt der Satzungen/Geschäftsordnungen „selbsterklärend“ wären.)

In der Blog-Kategorie Status können Sie nachlesen, in welcher Region aktuell was erfasst wird. Zudem können Sie unter der Statusmeldung Fragen, Anregungen und Kritik hinterlassen.

Bißher hinterlegte Domains für diese Projekt sind:

www.mercaturis.eu

www.mercaturis.de

www.mercaturis.net

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Veröffentlicht unter Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Deutschland, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen

Gemeindetag Baden-Württemberg

Wie ich einem Auszug aus dem GT-Info – elektronisch (Aktenzeichen 902.43,963.11 ./. INFO 0743/2010 ) * entnommen habe, gab es eine Meldung des Baden-Württembergischen Gemeindetages, in der Sie davon abraten, auf die Auskunftsersuchen zu antworten, hierzu möchte ich folgende Anmerkungen machen:

1. das von mir geplante Datenbank-Projekt ist redaktionell unabhängig von jeglicher politischer Institution, daher gibt es keine Abstimmung mit dem Baden-Württembergischen Gemeindetag noch mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, es ist keine umfangreiche Abstimmung mit diesen Institutionen beabsichtigt.

2. Das Datenbankprojekt soll später journalistischen Grundsätzen genügen, sowie recherchierte Daten mit geografischen Merkmalen verknüpfen. Daher kann ich den Ratschlag des Baden-Württembergischen Gemeindetages nicht nachvollziehen, zudem ist der Baden-Württembergische Gemeindetag die erste Institution, die mein Projekt negativ bewertet. Dennoch bedanke ich mich für die kostenlose Werbung für meine Domain mercaturis.de  in ihrer Publikation GT-Info.

3. Es werden Auskunftsersuchen an Städte und Gemeinden versandt, in denen nach Rechtsnormen gefragt wird, die sowiso schon in der Regel öffentlich bekannt gemacht wurden, daher halte ich diese Position des Baden-Württembergischen Gemeindetages für juristisch fragwürdig.

4. Mir sind keine Anstrengungen des Baden-Württembergischen Gemeindetages bekannt, die ein ähnliches Projekt in diesem geplanten Format beeinhalten, daher kann ich nicht nachvollziehen, warum sich der Baden-Württembergische Gemeindetag grundsätzlich derartigen Projekten abneigend gegenüber stellt. Zudem ist in der Einführung zu meinem Projekt eine eindeutige Linie festgelegt, die mein Projekt von anderen öffentlich-rechtlichen Institutionen abgrenzt.

Ich habe diese Anmerkungen dem Präsidenten des Baden-Württembergischen Gemeindetag am 3.Oktober per Post zukommen lassen.

Mit freundlichem Gruß,

Thomas Adolf

*Ich danke der Stadt Ditzingen ( www.ditzingen.de ) für die Übersendung eines entsprechenden Auszuges aus der GT-Info per Email vom 28.9.2010

[ Den Scan des GT-Infos habe ich auf einvernehmlicher Absprache entfernt, distanziere mich allerdings von jeglichen weiteren Forderungen des Gemeindetages Baden-Württemberg, daher es sich hierbei um ein (Bild-)Zitat gemäß §51 UrhG handelte.]

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Status 21. September 2010

[ Grundmodul/Baden-Württemberg ] Auskunftsersuchen über Haushaltssatzungen und die Form der öffentlichen Bekanntmachung von kommunalen Satzungen im Landkreis Böblingen und im Landkreis Esslingen, sämtliche noch fehlende Städte und Gemeinden.

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Status 19. September 2010

[ Grundmodul/Baden-Württemberg ] Auskunftsersuchen über Haushaltssatzungen und die Form der öffentlichen Bekanntmachung von kommunalen Satzungen im Landkreis Tübingen und im Zollernalbkreis, sämtliche noch fehlende Städte und Gemeinden.

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Status 17. September 2010

[ Grundmodul/Baden-Württemberg ] Auskunftsersuchen über Haushaltssatzungen und die Form der öffentlichen Bekanntmachung von kommunalen Satzungen im Landkreis Reutlingen und im Landkreis Sigmaringen, sämtliche noch fehlende Städte und Gemeinden.

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Status 16. September 2010

[ Grundmodul/Baden-Württemberg ] Auskunftsersuchen über Haushaltssatzungen und die Form der öffentlichen Bekanntmachung von kommunalen Satzungen im Landkreis Ravensburg, sämtliche noch fehlende Städte und Gemeinden.

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Status 15. September 2010

[ Grundmodul/Baden-Württemberg ] Auskunftsersuchen über Haushaltssatzungen und die Form der öffentlichen Bekanntmachung von kommunalen Satzungen im Bodenseekreis, sämtliche noch fehlende Städte und Gemeinden.

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Status 14. September 2010

[ Grundmodul/Baden-Württemberg ] Auskunftsersuchen über Haushaltssatzungen und die Form der öffentlichen Bekanntmachung von kommunalen Satzungen im Landkreis Biberach, sämtliche noch fehlende Städte und Gemeinden.

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